Hans-Georg Maaßen zur Frage: Agiert die NGO „Correctiv“ wie ein Geheimdienst?

Hans-Georg Maaßen zur Frage: Agiert die NGO „Correctiv“ wie ein Geheimdienst?

„Es gibt jedenfalls deutliche Verdachtsmomente dafür. Wir müssen unterscheiden zwischen dem formalen und dem materiellen Geheimdienstbegriff. Nach dem formalen Geheimdienstbegriff ist eine Institution ein Geheimdienst, die sich offen so bezeichnet und damit als solcher auch erkennbar ist. Nach dem materiellen Geheimdienstbegriff ist eine Institution auch dann ein Geheimdienst, wenn sie Aufgaben wahrnimmt, die typischerweise von einem Geheimdienst wahrgenommen werden, und sich geheimdienstlicher Mittel bedient. Dabei ist es unerheblich, ob sich der Geheimdienst so nennt und wie er öffentlich auftritt, z. B. als Presseagentur, als Künstler- oder Wohltätigkeitsverein. Was ich beim Agieren von „Correctiv“ wahrnehme, ist, dass diese Institution – in Teilen zumindest – nicht die Aufgaben wahrnimmt, die einem klassischem Medium im Journalismus zuzuordnen wäre ...

Es ist nicht Medienaufgabe, sondern die Aufgabe eines Geheimdienstes politische Gegner von Regierungsparteien auszuspähen, sie zu bekämpfen, Personen zu diffamieren und sie zu diskreditieren. Gar sie mit Zersetzungsmaßnahmen zu überziehen, d. h. kampagnenartige Schritte durchzuführen, um einen politischen Gegner zu zerstören. All das habe ich bei „Correctiv“ und der Berichterstattung über das Treffen im Potsdamer Landhaus Adlon wahrgenommen. Das war eine großangelegte, choreographisch vorbereitete Inszenierung zur Diffamierung politischer Gegner im sogenannten „Kampf gegen rechts“.

Dr. Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in den Jahren 2012 bis 2018, im Interview mit dem österreichischen Wochenmagazin „Zur Zeit“, Ausgabe 19/2025