30 Jahre Srebrenica

1995, am Ende der Jugoslawienkriege, fand hier, im Vorort Potocari, gelegen im sanft abfallenden und sich verbreiternden Tal unterhalb Srebrenicas, das berüchtigte Massaker statt, das sich diesen Juli zum 30. Mal jährt. Hauptsächlich mit türkischen und EU-Geldern ist hier ein monumentaler Gedenkort errichtet worden; auf der einen Seite der Landstraße ein Gräberfeld für die namentlich aufgeführten rund 8000 Opfer des Massakers, auf der anderen die zur Ausstellungshalle umfunktionierte ehemalige Fabrik, in der sich die Bosniaken nach Aufgabe der Enklave Srebrenica zunächst unter dem Schutz von UN-Truppen versammelten, bevor die Serben die Kontrolle übernahmen, die Männer von den Frauen und Kindern trennten und anschließend Massenerschießungen an ersteren vornahmen.

In besagter Ausstellung wird allerdings völlig unterschlagen, daß die Armee der Republika Srpska die Frauen sowie fast alle Minderjährigen verschonte und daß diesem Kriegsverbrechen mehrere Massaker an Serben (und nicht allein an serbischen Männern) vorangegangen waren. Das Gebiet um Srebrenica war bereits zu Beginn des Bosnienkriegs, 1992, eine von Serben belagerte muslimische Enklave geworden, von der aus regelmäßig Angriffe auf umliegendes Gebiet geführt wurden. Bei diesen Überfällen unter dem Polizeichef von Srebrenica, Naser Ori? (vom bosnischen Präsidenten Alija Izetbegovi? mit der Goldenen Lilie ausgezeichnet, dem höchsten Verdienstorden des Landes), wurden, anders als später in Srebrenica, auch Frauen und Kinder ermordet. Besonders das serbische Dorf Kravica, das in der Nacht vom 6. auf den 7. Januar 1993, ausgerechnet am orthodoxen Weihnachtsfest, überfallen wurde, gelangte zu trauriger Berühmtheit; einer Berühmtheit, die sich allerdings keinesfalls mit der von Srebrenica messen kann. Denn das bescheidene serbische Denkmal in Kravica wurde von keiner finanzstarken ausländischen Macht finanziert, während islamische politische Kräfte das Massaker von Srebrenica, mit tatkräftiger Unterstützung der Türkei, ausnutzen, um die bosniakische Bevölkerung weiter zu islamisieren. Bereits im Frühjahr 1993, in Reaktion auf derartige Greueltaten wie in Kravica, gelang es den Truppen der Republika Srpska unter General Ratko Mladic, die muslimischen Streitkräfte bei Srebrenica erfolgreich zurückzudrängen; als die Verteidigung schon fast vollständig zusammengebrochen war und Mladic kurz vor der endgültigen Einnahme der Stadt und der Dörfer in ihrer unmittelbaren Umgebung stand, bot die UN eine Evakuierung der inzwischen dort eingeschlossenen bosniakischen Flüchtlinge an.

Präsident Izetbegovi? von der islamistischen SDA, der gerade zu jener Zeit mehrere tausend Mudschahedins als Kämpfer einlud und sich davon eine Wende auf dem Schlachtfeld erhoffte, weigerte sich allerdings, die Flüchtlinge aus Srebrenica im von ihm beherrschten Teil Bosniens aufzunehmen; er befürchtete, im Falle eines Einlenkens auch den Rest der Enklave und damit das gesamte Gebiet in Ostbosnien endgültig zu verlieren. Somit verdammte er seine eigenen, eingeschlossenen Bürger dazu, die folgenden zwei Jahre über als Geiseln zur Sicherstellung serbischer Zurückhaltung fungieren zu müssen. Denn vor allem mit seiner Weigerung, die Flüchtlinge aufzunehmen, konnte Izetbegovi? die UN dazu bewegen, eine Schutzzone einzurichten (wie schon zuvor am Flughafen von Sarajevo), um den status quo sicherzustellen, – woran sie allerdings scheitern sollte. Die serbische Aggression nach zwei Jahren des Wartens ist ohne diesen Kontext kaum zu verstehen.

Ein Massaker, aber kein Genozid

Es ist eine Vergangenheit, die nicht vergehen will; denn seit mindestens einem Jahr ist nun in Politik und Medien von einer sich zunehmend zuspitzenden Lage in Bosnien die Rede, und zwar aufgrund dieses Massakers und seiner Folgen. Am 23. Mai 2024 nahm die UN-Generalversammlung eine Resolution an, die Srebrenica als Genozid einstufte und die Einrichtung eines internationalen Gedenktags am 11. Juli zur Folge hatte. Eingebracht worden war die Resolution ausgerechnet von Deutschland und Ruanda; sie wurde schließlich mit nur 84 Stimmen (u.a. von den USA unter Biden, den meisten EU- und beinahe allen muslimischen Staaten) bei 18 Gegenstimmen (u.a. von Serbien, Rußland und Ungarn) angenommen bei insgesamt 68 Enthaltungen (u.a. von Griechenland und Argentinien) sowie mehreren weiteren Ländern, die der Abstimmung gänzlich fernblieben, u.a. Israel. Es war ein präzedenzloser Fall; denn über derartige Resolutionen war bislang nicht von der Generalversammlung, und wenn doch, so keineswegs mit einfacher Mehrheit abgestimmt worden. Im UN-Sicherheitsrat war aber schon 2015 eine ähnlich geartete Resolution am Veto Rußlands gescheitert; und die Antragsteller konnten sich im vorliegenden Fall unschwer errechnen, daß keine 2/3-Mehrheit zustande kommen würde. Über all das ließ sich der serbische Präsident Vu?i? in seiner Rede aus; er sprach auch vom Druck, der auf einzelne UN-Mitglieder ausgeübt worden war, und wiederholte, was zahlreiche internationale, nicht zuletzt israelische Stimmen geäußert hatten: daß Srebrenica per definitionem kein Genozid sein könne, da Bosniaken dort nicht wahllos, sondern fast ausschließlich erwachsene Männer ermordet worden seien, und daß diese Resolution den fragilen Frieden in Bosnien zu zerstören drohe.

Die Befürworter der Resolution folgten seinen Ausführungen kaum; doch mit dem letzteren Argument hatte Vucic ganz offenkundig recht. Bosnien und Herzegowina hat seit dem Dayton-Abkommen von 1995, mit dem der Krieg endete, das mit Abstand komplizierteste politische System Europas. Das Land, in dem Konfession gleichbedeutend mit Volkszugehörigkeit ist und das zu rund 50 % von Muslimen (=Bosniaken), 30 % von Orthodoxen (=Serben) und 15 % von Katholiken (=Kroaten) bewohnt ist, wurde in zwei flächenmäßig nahezu gleiche Entitäten unterteilt: die Republika Srpska sowie die vor allem von Bosniaken bewohnte Federacija einschließlich eines Großteils der mehrheitlich kroatischen Herzegowina. Der Gesamtstaat hat (ebenso wie die Föderation) zwei Parlamente, nämlich ein jeweils bei gleichem Wahlrecht gewähltes Abgeordnetenhaus sowie ein Oberhaus, das allen Volksgruppen dieselbe Zahl an Sitzen bereithält. Der Gesamtstaat wird geleitet von einem dreiköpfigen Staatspräsidium, dem stets ein Bosniake, ein Serbe und ein Kroate angehören müssen. Die wirkliche Macht liegt aber nicht bei den Institutionen des Gesamtstaats, sondern bei den Regierungen der beiden Entitäten, in der zentralstaatlich organisierten Republika Srpska mehr noch als in der Föderation.

Das Land und seine Bewohner erlebten im Verlauf des vergangenen Jahrhunderts so viel Leid wie kein anderer Teil des Weltbalkans. 1941 wurde Bosnien Teil des kroatischen Ustascha-Staats, der eine plakative Islamophilie zur Schau trug, welche sich etwa im Bau einer Moschee mitten in Zagreb niederschlug, ebenso wie im Umstand, daß die Stellvertreter des Führers Ante Pavlic stets Moslems waren. Die nachmaligen Bosniaken wurden als islamische Kroaten aufgefaßt. Auch der Großmufti von Jerusalem Amin al-Husseini kam hierher, um die Aufstellung der muslimischen SS-Division Handschar zu begleiten. Gerade die religiösen Moslems beteiligten sich neben den kroatischen Faschisten aktiv am Völkermord an den Serben, Juden und Zigeunern. Auch während der Jugoslawienkriege tobte der Krieg in Bosnien so rücksichtslos wie nirgends sonst.

Eine Linderung schien tatsächlich die multiethnische Herrschaft Titos zu versprechen, da Bosnien innerhalb Jugoslawiens keineswegs das Armenhaus, sondern sogar kulturell beherrschend war; doch nach dieser Zeit scheint sich, abgesehen von einzelnen intellektuellen Nostalgikern, kaum noch jemand im Land zu sehnen. Die stärkste Partei unter den bosnischen Serben ist die früher vor allem auf Versöhnung bedachte sozialdemokratische SNSD des Präsidenten der Republika Srpska, Milorad Dodik, die seinerzeit die nationalkonservativen Anhänger Großserbiens verdrängte, inzwischen aber vom Unitarismus (der den Gesamtstaat stärken will) abgerückt ist; im Interview mit der Jerusalem Post betonte Dodik vergangenes Jahr, daß ein Zusammenleben mit Muslimen auf Dauer unmöglich sei. Und die Srebrenica-Resolution hat hier keineswegs zur Besänftigung beitragen; immer wieder droht er mit Sezession.