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Das Entsetzen in der Öffentlichkeit war unüberhörbar, als die Medien von einer Wiener Schulklasse berichteten, in der der arabischstämmige Anteil der Schüler 100 Prozent betrug. Diese Zahl steht für die Entwicklung einer Migrationsmisere an Wiens Schulen, an deren Anfang das Katastrophenjahr 2015 stand. „Unsere Schulen sind arabischer geworden“, stellte jüngst wieder Christian Klar fest, der als Direktor einer Wiener Schule schon seit Jahren auf die geänderte ethnische Zusammensetzung hinweist. Selbst in der linksliberalen Tageszeitung „Der Standard“ war zu lesen, daß 65 Prozent der Kinder in den öffentlichen Schulen Wiens eine andere Alltagssprache als Deutsch verwendeten. In den Mittelschulen ist dieser alarmierende Prozentsatz sogar noch höher – er liegt dort teilweise schon bei über 80 Prozent. Bereits 2024 mußten in Wien von den insgesamt 71.000 Volksschülern 10.500 als außerordentliche Schüler eingestuft werden, da sie sprachlich nicht in der Lage waren, dem Unterricht zu folgen. Ilkay Idiskut, eine türkischstämmige Lehrerin, die in Ottakring und Favoriten an öffentlichen Volksschulen unterrichtet, sieht ein großes Problem in der mangelnden Integrationsbereitschaft innerhalb der Migrantenfamilien: „Leider sprechen viele Schulanfänger so schlecht Deutsch, dass sie sich kaum miteinander unterhalten können, obwohl sie in Österreich geboren sind.“ In Wien existieren, obwohl von den linken Befürwortern einer multikulturellen Gesellschaft vehement bestritten, längst Parallelgesellschaften, die ihre Nachkommen ganz bewußt nach den eigenen kulturellen Traditionen erziehen und unsere abendländisch-christlich geprägten Werte entschieden ablehnen. In Wahrheit befinden sich in Wiens Schulklassen orientalische Wertvorstellungen auf dem Vormarsch. Christliche Symbole versschwinden, Kopftücher, Ramadan und der islamische Religionsunterricht dominieren die Klassenzimmer.
Von Peter Wassertheurer
Wie rasch der ethnische Umwandlungsprozeß an Wiens öffentlichen Volksschulen voranschreitet, zeigt ein Vergleich der Religionszugehörigkeit. Im Schuljahr 2023/24 betrug der Anteil des Islam 35 Prozent und machte die stärkste Religionsgemeinschaft aus. Der Anteil der Kinder mit katholischer Religionszugehörigkeit fiel auf 21 Prozent ab. Der orthodoxe Glaube war mit 13 Prozent vertreten, der protestantische überhaupt nur mit marginalen zwei Prozent. Deutlich angestiegen ist auch der Prozentsatz jener Schüler, deren Eltern kein Glaubensbekenntnis angaben. Im Schuljahr 2016/17 befanden sich islamische Kinder mit 28 Prozent gegenüber 31 Prozent katholischer Kinder noch in der Minderheit. Innerhalb eines Jahrzehnts haben sich die Verhältnisse umgekehrt, wobei die Kluft zwischen den beiden großen Bekenntnissen zugunsten des Islam weiter wächst. Das massive Vordringen dieser Religion in Wiens Grundschulsystem hat gravierende Folgen für das soziale Gefüge in den Klassen, da das islamische Wertekorsett zunehmend das Verhalten innerhalb der Klassengemeinschaft dominiert und kontrolliert. So ist eine Ablehnung von Juden, Frauen oder LGBTQ-Angehörigen unter muslimischen Schülern besonders stark ausgeprägt. Je stärker der islamische Anteil ansteigt, umso stärker stoßen christlich-abendländische Normen auf Ablehnung, die sich an einem liberal-aufgeklärten Menschenbild orientieren. Der muslimische Zuzug des letzten halben Jahrzehnts fördert diese Tendenz, da Migranten vornehmlich aus dem arabischen Raum kommen, die in ihrem Verhalten tendenziell religiöser sind. Die Zuwanderer stoßen zudem auf einen bereits radikalisierten politischen Islam, der neue Migranten in ihren Vorurteilen gegenüber dem Westen noch bestätigt und diese fördert.
Wiens Stadtschulrat Christoph Wiederkehr (NEOS) steht dieser Entwicklung hilflos gegenüber und plädiert für die Abschaffung des traditionellen Religionsunterrichts. Dabei greift er auf einen Vorschlag zurück, der unter dem Titel „Ethikunterricht“ von den Liberalen bereits in den 1990er Jahren propagiert wurde. Wiederkehr will das Fach Religion durch den verpflichtenden Gegenstand „Leben in einer Demokratie“ ersetzen, um bereits Pflichtschülern ein religionsübergreifendes Verständnis für Demokratie und Ethik zu vermitteln. Wie Wiederkehr das bei integrationsunwilligen Jugendlichen, die im familiären Umfeld völlig anders sozialisiert werden, umsetzen will, bleibt sein Geheimnis. Die Realität spricht eine andere Sprache. Kritik kommt hier von Maximilian Krauss, dem Wiener FPÖ-Geschäftsführer: „Die Gewalt an Wiens Schulen hat ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Über 500 Anzeigen im Schuljahr 2022 und 814 Suspendierungen im Schuljahr 2022/23 – eine Verdoppelung zum Vorjahr. Die Kriminalität explodiert und die Dunkelziffer ist wohl noch höher.“
Seit 2015 importiert Österreich aus dem arabischen Raum antijüdische Klischees, die unkontrolliert auch auf den öffentlichen Schulbetrieb überschwappen. Wien führt auch beim importierten Antisemitismus die Negativstatistik an, denn der islamisch geprägte Judenhaß findet in den Klassenräumen einen fruchtbaren Nährboden und verbreitet sich dort rasant. Der Antisemitismus, wie ihn der politische Islam kultiviert, wurde vom hiesigen Establishment lange totgeschwiegen, bestenfalls verharmlost, jedenfalls war das Wiener Schul- und Bildungssystem auf diese radikale Judenfeindlichkeit nicht vorbereitet.
Den Schulen fehlten die Instrumente und geeignete Strategien, um präventiv gegen den islamischen Antisemitismus vorzugehen. Daran hat sich bis heute nichts geändert, da der Antisemitismus nach wie vor als historisches NS-Relikt interpretiert wird. Vor dem islamischen Antisemitismus verschließt man die Augen. Die Verantwortung für dieses Totalversagen liegt bei der SPÖ, die nach wie vor bemüht ist, Integrationsverweigerer orientalischer Prägung in eine christlich-abendländische, mitteleuropäische Gesellschaft zu pressen, obwohl die Voraussetzungen dafür fehlen. Die Hoffnung, Integrationsbereitschaft mit Mindestsicherung und Sozialleistungen erkaufen zu können, entpuppt sich als naive Fehleinschätzung. „Wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen“, sagte einmal der in Wien geborene Philosoph Karl Popper. Selbst die Israelische Kultusgemeinde (IKG) zeigt sich über die antisemitische Hetze besorgt. Seit Oktober 2023 werden Haßparolen mit antisemitischen Inhalten von der IKG dokumentiert. Inzwischen wurden mehr als 200 gemeldet. Seit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2024 und der israelischen Vergeltung werden sie nach Einschätzung der IKG immer extremer. Christian Klar ist dieser anschwellende Radikalismus nicht fremd: „Sehr oft wird Nationalismus und religiöser Fanatismus zur Schau gestellt. Jedes Schülerfoto, jedes Klassenfoto, jedes Foto von Veranstaltungen muss genau kontrolliert werden. Man verliert schon fast den Überblick: der Tauhid-Finger, der Wolfsgruß, die in die Höhe gestreckten drei Finger des serbischen Grußes, der albanische Adler, auch der nach oben gestreckte Arm als Gruß der Nazis kommt immer wieder vor. Es klingt unglaublich, aber von so manchem Muslim wird Hitler bewundert, da er Millionen von Juden getötet hat.“ Vor allem Klars letzter Satz stellt eine integrationspolitische Bankrotterklärung dar, da hier der Tatbestand der NS-Wiederbetätigung erfüllt wird. Für Mißstände, die es zulassen, daß seit 2015 der islamische Antisemitismus den Holocaust verherrlicht, trägt die Wiener Stadtregierung die Alleinschuld. Man muß sich diesen Skandal auf der Zunge zergehen lassen: An Wiener Schulen wird ohne nennenswerte Konsequenzen ein menschenverachtender Hitlerkult betrieben, ohne daß linke Moralapostel dazu aufrufen, die Demokratie zu verteidigen.
1993 initiierte die FPÖ unter Jörg Haider das Volksbegehren „Österreich zuerst“, das bei der damaligen linken Jagdgesellschaft moralische Empörung auslöste. Die FPÖ warnte bereits damals vor den Folgen einer unkontrollierten Massenzuwanderung. Kritikern der multikulturellen Gesellschaft wurden pauschal Ausländerfeindlichkeit, Volksverhetzung und Rassismus vorgeworfen, obwohl die Umsetzung der zwölf Punkte, die in diesem Volksbegehren enthalten waren, Österreich bis heute viele Probleme erspart hätte. Wenn man sich die Punkte 6 und 7 dieses Volksbegehrens vergegenwärtigt, wird das Ausmaß der von Rot, Schwarz und Grün zu verantwortenden Fehlentwicklung deutlich. Unter Punkt 6 wurde schon 1993 von der Notwendigkeit einer „Entlastung“ gesprochen und eine „Begrenzung des Anteils von Schülern mit fremder Muttersprache in Pflicht- und Berufsklassen mit höchstens 30 Prozent“ gefordert. Sollte dieser Prozentsatz überschritten werden, verlangte die FPÖ die „Einrichtung von Ausländer-Regelklassen.“ Eine Teilnahme am Regelunterricht sollte, wie unter Punkt 7 nachzulesen ist, „nur bei ausreichenden Deutschkenntnissen“ möglich sein. Die Warnungen der FPÖ vor einer Überfremdung des öffentlichen Schulsystems wurden mit der Antifaschismuskeule kleingehalten. Der Hinweis, daß Schulen aufgrund mangelnder Sprachkompetenzen und fehlenden Integrationswillens nur mangelhaft ihren Bildungsauftrag erfüllten, wurde als Panikmache abgetan. Heute ist in vielen Wiener Volks- und Mittelschulen ein 30prozentiger Schüleranteil mit Migrationshintergrund allenfalls eine Wunschvorstellung.
Der jüngste Terroranschlag in Villach macht deutlich, daß die Ausdehnung des politisch radikalisierten Islam auch die Bundesländer und deren Städte erreicht hat. Linz etwa gleicht sich immer stärker Wien an. Folgt man den Worten des FPÖ-Integrationssprechers Michael Gruber, sind alle Integrationsmaßnahmen gescheitert. Gruber: „Immer mehr Kinder benötigen Deutschkurse – auch durch den Familiennachzug. In Summe befinden wir uns in einer schulischen Abwärtsspirale.“ Zudem stellt die Zuwanderung laut Gruber eine enorme Belastung für das Bildungsbudget dar. Rasches Handeln ist daher notwendig. Die FPÖ fordert eine Evaluierung der Sprachkompetenz. Für die Blauen haben Deutschkurse wenig Sinn, wenn die Niveaus der Deutschkenntnisse zu stark divergieren. Es brauche eine Evaluierung der Klassengrößen, um den Deutschförderbedarf effektiv gestalten zu können. Klassen müssen, so Gruber, im Bedarfsfall auch verkleinert werden, wobei die Frage bleibt, wie der eklatante Lehrermangel ausgeglichen werden kann, um den vermehrten Bedarf abzudecken. Derzeit droht das System an Linzer Grundschulen zu kippen. „Unsere Kinder müssen nunmehr in den Schulen auch die verfehlte und unkontrollierte Zuwanderungspolitik – speziell seit dem Jahr 2015 – ausbaden“, deutet Gruber auf den personellen und finanziellen Mehraufwand hin, der durch den Förderbedarf vieler Schüler mit Migrationshintergrund entsteht.
Dominik Nepp will als Wiener FPÖ-Landeschef im Bereich der öffentlichen Pflichtschulen als Sofortmaßnahme ein „verpflichtendes Sprachscreening“ einführen. Angesichts der verheerenden Zustände im Wiener Bildungssystem gilt es, wie Nepp erklärt, die Versäumnisse von Bürgermeister Michael Ludwig und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr schleunigst zu beheben. Nach Nepp fehlen nicht nur „hunderte Pädagogen in Kindergärten“; die enormen Sprachdefizite, die bereits in den Kindergärten eine vernünftige Kommunikation verunmöglichen, setzen sich in den Volksschulen fort. Um die Sprachmängel aufzuzeigen, sollen in einem Testverfahren bei jedem Kind bereits im Alter von drei Jahren die deutschen Sprachkenntnisse eruiert werden. Verfügt ein Kind über ein auffällig hohes Sprachdefizit, schlägt Nepp für das Kind und die Eltern einen verpflichtenden Sprachkurs vor. Bei einer Weigerung soll es für die Eltern negative Konsequenzen wie die Streichung von bestimmten Sozialleistungen geben. Andernfalls drohe „eine verlorene Generation, die nicht fähig ist, sich zu verständigen“.
Meistens korreliert die Weigerung, sich Deutschkenntnisse anzueignen, mit einer bewußten Ablehnung unserer mitteleuropäischen Lebensweise. Und die beinhaltet mehr als nur unseren Speiseplan oder die Art, wie wir uns kleiden. Es geht vielmehr um unser Verständnis von Toleranz, um Demokratie, um Rollenbilder, das Verhältnis zwischen Staat und Religion oder um den Umgang mit interkulturellen Verständigungsprozessen. Untersuchungen aus der Fremdsprachendidaktik beweisen, daß der Erwerb einer Fremdsprache davon abhängt, wie man einer fremden Kultur begegnet. Wird sie aus religiösen oder kulturellen Motiven abgelehnt, wirkt sich das negativ auf den Spracherwerb aus. Entscheidend tragen hier der Bildungsgrad der Eltern und das familiäre Umfeld zu Erfolg oder Mißerfolg bei. Je mehr sich die Kinder in Parallelgesellschaften sozialisieren, umso stärker werden sie mit der Angst ihrer Angehörigen vor Verlust von Kultur und Identität konfrontiert. Hier braucht es Gegenstrategien, die den Erwerb der deutschen Sprache als notwendige Bereicherung vorstellen und die Eltern in die Verantwortung nehmen, wie das die FPÖ fordert.
Die Gewaltspirale in den Schulen setzt sich außerhalb des Unterrichts fort oder wird umgekehrt von außen in die Schulen hineingetragen. Der Bandenkrieg zwischen Syrern, Afghanen, Tschetschenen und Persern auf Wiens Straßen zeugt von der Gewaltspirale innerhalb der Migrantenjugend, die auch für das Scheitern der SPÖ-Integrationspolitik steht. Öffentliche Parks werden zu No-go areas, wo Reviergrenzen zwischen Jugendbanden, meist mit arabisch-islamischem Hintergrund, verteidigt oder gegenüber Neuzugewanderten gezogen werden. Messerstechereien, Schlägereien, Drogenhandel, Raub und Schlimmeres kommen hinzu. Ein großer Teil der Gewalttäter ist minderjährig und noch schulpflichtig. Die angestaute Aggression und der rassistisch motivierte Haß werden ungefiltert in die Klassenzimmer hineingetragen, wo Mobbing, Respektlosigkeit, physische Gewalt und sonstige Ausformungen asozialen Verhaltens allgegenwärtig sind. Die Qualität der Gewalt nimmt zu. Längst sind es keine Rangeleien mehr, längst schon begnügen sich die Streithähne nicht mehr damit, den anderen zu schubsen, selbst der legendäre Schwitzkasten dient nicht mehr als Zeichen der Unterwerfung, um eine Auseinandersetzung zu beenden. Heute kommen Messer und Schlagringe zum Einsatz. Die Hemmschwellen sinken. Selbst vor Autoritätspersonen macht die zumindest sprachliche Gewalt keinen Halt mehr. Hier zeigen sich je nach Herkunftsland deutliche kulturspezifische Unterschiede. Es gibt aber auch positive Lösungsansätze. Die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Niederösterreich unter Udo Landbauer zeigt, was in der Migrationspolitik und bei der Bekämpfung des radikalen Islam in Kindergärten und öffentlichen Schulen möglich ist. Es braucht dazu nur den politischen Willen. Das Beispiel Niederösterreich straft all jene Lügen, die versuchen, verschärfende Maßnahmen mit Hinweisen auf das EU-Asylrecht oder internationale UN-Bestimmungen vom Tisch zu wischen.
Schon 2017 monierte der spätere Bundeskanzler Sebastian Kurz im Wahlkampf, daß wegen der steigenden Migration immer mehr Wiener Familien die Stadt verlassen und ins Umland ziehen würden, weil sie sich in der eigenen Stadt immer fremder fühlten. 2016 waren es mehr als 82.000 Menschen; das benachbarte Niederösterreich profitiert am meisten von dieser Binnenwanderung. Wiens damaliger Bürgermeister Michael Häupl reagierte erbost auf diese Äußerung und bestritt, daß es eine Abwanderung wegen des massiven Zustroms von Ausländern gebe. Folgt man dem Online-Umfrageportal CAWI, gaben bei einer Erhebung im Jahr 2020 schon 44,5 Prozent der Befragten die Zuwanderung als Grund für die Stadtflucht an. Das Gefühl der Unsicherheit nimmt mit jeder neuen Messerattacke zu. Ein Drittel der Befragten gibt das als Fluchtmotiv an. Neben der Furcht vor Gewalt und Terror treibt die Sorge um die Ausbildung der eigenen Kinder Familien aus den Wiener Problembezirken. Deutsch verschwindet dort nicht nur in der Alltagskommunikation, gerade auf den Schulhöfen ist die deutsche Sprache immer seltener zu hören. Wer es sich als Jungfamilie leisten kann, siedelt sich im Wiener Speckgürtel an, wo der eigene Nachwuchs unter seinesgleichen schulisch optimal gefördert wird. Deutschdefizite sind dort kein Thema. Verlierer sind hingegen autochthone Wiener Familien mit geringen Einkommen. Deren Nachkommen genießen nicht das Privileg, eine zukunftsorientierte Schulausbildung zu erhalten, die ihnen später Chancengleichheit bietet. Diese Wiener Kinder bilden in den Schulklassen der ehemaligen Arbeiterbezirke inzwischen eine unterdrückte Minderheit. Auf diese österreichischen Kinder prasseln die Probleme der unkontrollierten Massenzuwanderung aus dem Orient nieder.
Daß ausgerechnet Wiederkehr als gescheiterter Wiener Bildungsstadtrat das Unterrichtsministerium übernimmt, läßt befürchten, daß die Wiener Schulmisere auf das gesamte Bundesgebiet ausgelagert werden wird. Containerklassen werden künftig kleine Bezirksstädte ebenso prägen wie Deutschdefizite, Frauenfeindlichkeit oder die Eliminierung christlicher Symbole.